Sommer 2013, Heimat ohne Hass hat eine der wichtigsten Hetz-Gruppen von FPÖ-Funktionären und -Funktionrinnen aufgedeckt. Davor lief ein Stapel an Sachverhaltsdarstellungen aus dem Drucker und wurde an die Staatsanwaltschaft Wien übermittelt.
Einige Verfahren wurden mittlerweile eingestellt, andere jedoch wurden und werden von der Justiz abgearbeitet.
Salzburg, Dezember 2014. Max G. aus Salzburg musste sich wegen Verhetzung vor dem Landesgericht Salzburg verantworten. Er zeigte sich geständig, das (bisher nicht rechtskräftige) Urteil: drei Monate bedingte Haft auf drei Jahre und Ersatz der Verfahrenskosten. Max G. nahm das Urteil auf Anraten seines Anwaltes an, die Staatsanwaltschaft gab jedoch keine Erklärung ab - daher ist das Urteil (noch) nicht rechtskräftig.
Wir wollen an dieser Stelle genauer beleuchten, was dieser Herr in der Vergangenheit von sich gegeben hat und wie er über unsere Arbeit dachte.
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| Screenshot / (C) Facebook Inc. |
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Anmerkung: Marion Senger van Rens ist Funktionärin der FPÖ Imst. Sie hatte obwohl ihre Aktivitäten in der Gruppe “Wir stehen zur FPÖ!” bereits bekannt waren trotzdem eine Ehrung der FPÖ Tirol erhalten.
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Anmerkung: Eva Fliegenfusz ist Funktionärin der FPÖ Bad Vöslau. Peter Tengler ist FPÖ Funktionär in Schattendorf.
Das hätte sich G. im August 2013 wahrscheinlich nicht so gedacht…
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Warum wir an dieser Stelle vielleicht ein klein wenig unsachlich erscheinen mögen, resultiert aus folgendem:
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An dieser Stelle sollten wir für unsere neuen Leser und Leserinnen anmerken, dass “Heimat ohne Hass” auf der damaligen Facebook-Seite über Monate hinweg den Zusatz “[Controversial Humor]” erhalten hat. Einerseits zwar eine Art Anerkennung unserer Arbeit, da für diesen Namenszusatz ein beträchtlicher Meldeaufwand notwendig war, andererseits eine unpassende Bezeichnung für “Heimat ohne Hass”, weshalb wir eine neue Facebook-Seite erstellt hatten.
Die Ereignisse rund um Max G. sind für uns ein guter Grund, um unsere Arbeit mit neuer Motivation fortzuführen. Noch ist es nicht gängige Praxis, dass Rassismus, Hetze, Diskriminierung und ähnliches von der Justiz geahndet wird. Aber zunehmend wird in der Öffentlichkeit, der Justiz und der Politik die Wahrnehmung in diesem Bereich WIEDER geschärft und nicht mehr kritiklos hingenommen.
