Ein RFJ-Obmann und der vermeintliche Schutz der Anonymität

„Neue Besen kehren gut“ sagt ein altes Sprichwort, und weil die FPÖ dieses ebenfalls kennt, lässt sie ihre Jugendorganisation „RFJ“ (Ring freiheitlicher Jugendlicher) auch fleißig Propaganda machen. Zum Beispiel sorgte zuletzt eine gleichermaßen sexistische wie homo- bzw. transphobe Rundumschlagkampagne des RFJ Burgenland für Aufsehen der unter dem Motto „Richtige Frauen sehen so aus“ eine Fotostrecke mit einer halbnackten blonden jungen Frau veröffentlichte.

Auch im Bezirk Gänserndorf befindet sich ein besonders eifriger RFJ-Obmann namens Markus Ripfl, der uns durch seine besonders rege Tätigkeit auf Facebook aufgefallen ist.

Ripfl ist, wie HoH herausgefunden hat, unter anderem Administrator folgender Facebookseiten:

• Lobautunnel jetzt
• FPÖ Orth an der Donau
• Ring freiheitlicher Jugend Gänserndorf
• Nein zu Erdogan in Wien
• Linksextremismus stoppen!
• Wir für Österreich

und kurzfristig auch einer Seite namens „Stoppt „Heimat ohne Hass““.

So ganz dürfte er aber manche Rechtsgrundlagen dieses Mediums noch nicht verstanden haben, denn er behauptet zum Beispiel auf einer Seite Folgendes:

Screenshot / (C) Facebook Inc

Die tatsächliche Rechtslage dürfte hinlänglich bekannt sein, denn man kann sich als AdministratorIn nicht einfach so seiner Verantwortung entschlagen, die Seite sauber zu halten und rechtlich bedenkliche Postings und Kommentare möglichst schnell zu entfernen.

Dass Herr Ripfl und etwaige andere AdministratorInnen ihren Pflichten tatsächlich nicht nachkommen, zeigt die mit nur insgesamt 42 Postings gar nicht einmal so aktive Seite „Nein zu Erdogan in Wien“. Da gibt es die üblichen Beleidigungen:

Screenshot / (C) Facebook Inc

Genauso wie die leider in diesen Kreisen ebenfalls üblichen Gewalt- und Mordaufrufe:

Screenshot / (C) Facebook Inc

Screenshot / (C) Facebook Inc

Screenshot / (C) Facebook Inc

Screenshot / (C) Facebook Inc

Für den geplanten Bau einer türkischen Predigerschule in Salzburg, der eigentlich mit dem Besuch Erdoğans in Wien nichts zu tun hat (man kann sich denken, warum diese Geschichte dort gepostet wurde), haben die UserInnen auch wieder die sattsam bekannten Lösungen parat, von der Schweinezucht bis zum Massenmord:

Screenshot / (C) Facebook Inc

Screenshot / (C) Facebook Inc

Diese Kommentare stehen übrigens immer noch so auf der Seite, trotz folgender Aussage des Admins:

Screenshot / (C) Facebook Inc

Man erkennt deutlich: Eine korrekt moderierte Seite sieht anders aus.

Ein weiterer Irrtum des Herrn Ripfl hat auch mit „Heimat ohne Hass“ zu tun. Auf seiner inzwischen wieder aufgelassenen Seite „Stoppt „Heimat ohne Hass““ postete er am 27.6.2014 Folgendes:

Screenshot / (C) Facebook Inc

Der gleiche Text folgte nur eine kurze Zeitspanne später auf „Linksextremismus stoppen“:

Screenshot / (C) Facebook Inc

Wir sind ja Anschüttungen aller Art inzwischen gewöhnt. Vom „einstelligen IQ“ bis zum Vorwurf der Pädophilie war schon für jeden schlechten Geschmack etwas dabei. Daher sind wir, was solche Äußerungen betrifft, auch nicht sehr empfindlich. So etwas gehört eben zum AktivistInnenalltag.

Manchmal schadet es aber nicht, solche Anschüttungen dennoch kurz zu kommentieren:

“Diffamierungen, Aufrufe zu Gewalt und das Schwingen der Faschismuskeule” gibt es bei uns nicht. Wir recherchieren und legen die Ergebnisse größtenteils ohne wertende Kommentare offen. Denn die Fakten sprechen ohnehin meist für sich selbst.

Wenn man unter dem vermeintlichen Schutz der Anonymität Unsinn über HoH verbreitet, dann sollte man unsere investigativen Möglichkeiten nicht unterschätzen, sonst ist es mit der Anonymität schnell vorbei. So auch in diesem Fall.

Wir haben nun bei dem Jung-Politiker angefragt und ihn um Stellungnahme gebeten, die wir nun an dieser Stelle veröffentlichen:

Screenshot / (C) Facebook Inc

Screenshot / (C) Facebook Inc

Screenshot / (C) Facebook Inc

Screenshot / (C) Facebook Inc

Screenshot / (C) Facebook Inc

Nachdem Herr Ripfl gemerkt hatte, dass seine Anonymität als Seitenbetreiber nie existiert hatte, machte er übrigens aus der Not eine Tugend:

Screenshot / (C) Facebook Inc

Fazit:

Herr Ripfl meint, unter dem Schutz der Anonymität seiner Verpflichtung als Administrator einiger Facebookseiten nicht nachkommen zu müssen, unwahre Behauptungen ohne Beweis ins Netz stellen zu dürfen – und selbst nach seiner Enttarnung hat der junge Mann für eine Korrektur ebendieser auch keine Zeit. Dass er vom Medienrecht keine Ahnung zu haben scheint, beweist die Tatsache, dass er uns nach einem Presseausweis gefragt hat. Den braucht man nämlich nicht, um einen Blog zu betreiben - aber was so manch Erstaunter nicht weiß: man unterliegt dennoch dem Medienrecht. Und dass, wenn man versucht mit derart schmutzigen Karten zu spielen, hinterher ein Gang vor den Richter folgt, das wird der junge Mann eventuell auch bald lernen müssen.

Blauem Nationalratsabgeordneten “gefällt” deutschnationale Propaganda aus Erstem Weltkrieg

Wir schreiben das Jahr 2014 – einhundert Jahre ist es her, dass im Ersten Weltkrieg mehrere Millionen Menschen aufgrund des nationalistischen Größenwahns damals Herrschender in den Tod getrieben wurden. Noch heute finden sich - wie etwa rechtsextreme PolitikerInnen und deren AnhängerInnen tagtäglich aufs Neue und auf stets widerliche Weise belegen - Nationalismus und Chauvinismus in so manchem Gehirn. Thomas Hüttner, Bezirksrat der FPÖ in Wien-Donaustadt, Chefredakteur der vom DÖW als “durch revanchistische und ausländerfeindliche Inhalte gekennzeichnet” beschriebenen Zeitschrift “Eckart” und Mitglied der deutschnationalen Burschenschaft “Ghibellinia Wien”, veröffentlichte kürzlich auf Facebook ein Propaganda-Sujet, das im Ersten Weltkrieg die “deutsche” Bevölkerung auf den Krieg fürs Vaterland einstimmen und die Ressentiments gegen den Kriegsgegner (in diesem Fall Frankreich) schüren sollte: „Der Deutsche grüsst Grüss Gott! Guten Tag! Lebe wohl! Auf Wiedersehn! Fort mit dem französ.[ischen] Adieu!“ ist da zu lesen - der Spruch ist mit den Farben des Deutschen Reiches – schwarz-weiß-rot - untermalt. Es handelt sich um eine sogenannte „Verschlussmarke“, eine Propagandamarke, die auf Postsendungen aufgeklebt werden konnte. Sogenannte nationalistische Sprachreiniger wollten mit Mitteln wie diesen die „Sprache des Feindes“ aus den Köpfen der Menschen vertreiben.

Screenshot / (C) Facebook Inc

(Screenshot Facebook)

Zum Vergleich:

Bildquelle: http://www.bildarchivaustria.at/Bildarchiv//BA/1002/B15757164T15757169.jpg

Bildquelle: http://www.bildarchivaustria.at/Pages/ImageDetail.aspx?p_iBildID=15757437

Und nicht nur der genannte Lokalfunktionär der FPÖ findet an derlei deutschtümelndem Propaganda- und Kriegstreibereimittel, das schon längst auf dem Misthaufen der Geschichte gelandet sein sollte, Gefallen. Auch Christian Höbart, blauer Nationalratsabgeordneter und freilich ebenso schlagender Burschenschafter (“Tauriska zu Baden”), drückt - wie auf obigem Screenshot ersichtlich - auf Facebook „gefällt mir“. 

Damit ist er nicht alleine, die illustre Runde wird nämlich komplettiert durch einen gewissen Klaus-Siegfried J., ehemaliges Mitglied von Gottfried Küssels VAPO und 1995 wegen Wiederbetätigung verurteilt.

Fazit: In diesem Jahr jährt sich der Beginn eines der grausamsten Kapitel der Weltgeschichte (des Ersten Weltkriegs) zum hundertsten Mal. Auf der ganzen Welt wird der Schrecknisse des Krieges, seiner Ursachen und seiner Auswirkungen gedacht - dem gegenüber stehen Menschen, die noch immer an der Kriegshetze dieser Zeit Gefallen finden und diese verbreiten. Manche davon sitzen sogar im Parlament.

FPÖ-Nationalrat Gerhard Deimek: Spott und Lüge über alleinerziehende Mutter, deren Existenz bedroht wird?

Üblicherweise geht es auf dieser Seite bekanntlich um den rechtsextremen/ braunen Bodensatz der FPÖ. Heute wollen wir uns aber einmal einem anderen Aspekt dieser Partei widmen, der ebenso einer Beschäftigung bedarf: Die Sozialpolitik der FPÖ – wir wollen hier an einem konkreten Beispiel die Folgen freiheitlicher Politik beleuchten. Im Herbst 2013 wurde vom oberösterreichischen FPÖ-Wohnbaulandesrat Manfred Haimbuchner mit Unterstützung der ÖVP die Wohnbeihilfe – u.a. für AlleinerzieherInnen – gekürzt. 

Es handelte sich nicht um die erste derartige Kürzung, seit Haimbuchner Wohnbaulandesrat ist. Schon Ende 2011 war die finanzielle Unterstützung auf seine Initiative hin gemeinsam mit der ÖVP reduziert worden. Haimbuchner, der als Mitglied der Landesregierung ein Bruttogehalt von Euro 14.688,- bezieht (Stand 2010), hatte damals behauptet, dies sei „wegen der völlig verantwortungslosen Erhöhungen“ durch seinen Vorgänger Hermann Keplinger (SPÖ) - notwendig, die Kosten seien in „ungeahnte Höhen katapultiert“ worden. Hätte man keine Einsparungen vorgenommen, hätte man „das ganze System sehenden Auges an die Wand gefahren“, schilderte der blaue Funktionär blumig und dramatisierend das durch die Verbesserung der Wohnbeihilfe durch Keplinger angeblich heraufbeschworene Bedrohungsszenario (Quelle: Gratiszeitung “Landl”, Jänner 2012). Im Juni 2014 berichtete die „Kronen Zeitung“ über einen Fall einer alleinerziehenden Mutter (Doris W.) aus Oberösterreich, der die Wohnbeihilfe aufgrund der zweiten Haimbuchner'schen “Reform” von 210 Euro auf 38 Euro monatlich gekürzt wurde. 

Der blaue Landesrat bat in einem Brief an die Frau um „Verständnis für die Kürzung“ und schob die Schuld dafür wieder auf seinen Vorgänger, der einen „massiven Anstieg der Ausgaben für Wohnbeihilfe“ verursacht habe. Dies alles hilft Doris W., die in ihrer Existenz bedroht ist, freilich wenig. Auch der FPÖ-kritische Blog „RFJWatch“ thematisierte die Geschichte auf seiner „Twitter“-Seite, worauf sich dort der freiheitliche Nationalrat Gerhard Deimek mit den Worten „euje, Mutti kommt bei ihrer Gage und Alimenten nicht mit Geld f[ür] 200m2 aus? Vl [Vielleicht] Wohnverhältnisse überdenken“ zu Wort meldete. 

Dies erscheint umso zynischer und überheblicher, wenn man bedenkt, dass Deimek selbst als Nationalratsabgeordneter ein Bruttogehalt von Euro 8.160,- pro Monat (Stand 2010) kassiert. Nachfragen von „RFJWatch“, wie Deimek auf die Wohngröße von 200 Quadratmetern komme, blieben unbeantwortet, ebenso wie die Frage, ob Deimek gar hinsichtlich der Wohnungsgröße lüge.

Screenshot / (C) Twitter Inc

Die Redaktion von „Heimat ohne Hass“ hat dies zum Anlass genommen, gemeinsam mit RFJWatch bei Doris W. selbst nachzufragen - wir haben folgende Antwort von ihr erhalten, die wir mit ihrem Einverständnis im Folgenden veröffentlichen:

„Dann kläre ich, die Betroffene, mal alle auf!! Ich lebe mit meiner Tochter in einer 90m2 Wohnung mit einem Kinderzimmer. In diese Wohnung wären wir damals zu dritt eingezogen!!! Eingezogen sind wir dann nur zu zweit und alle Kosten blieben an mir hängen!! Wir haben uns im letzten Jahr dort ein schönes und neues Zuhause aufgebaut, mit neuen Freunden! Eine weitere Übersiedlung wäre mein finanzieller Untergang!! Von der Zeit und Liebe, die ich in unser neues Zuhause gesteckt hab, will ich jetzt gar nicht reden!! Ein Umzug würde bedeuten: Die ganze Wohnung neu streichen! Möbel, die vielleicht dann zu groß für die neue Wohnung wären, billig verkaufen und neue anschaffen! Doppelter Mietaufwand wo mir so schon nichts bleibt!! Ich gehe 24 Stunden arbeiten und ab Oktober bin ich arbeitslos. Dann kommt dazu, das bei uns in der Siedlung 6 Wohnungen leer stehen und nachdem ich meine Ablöse für: Küche, Rollläden usw. (wohnen direkt neben der Donau mit großen Fenstern, wo man ohne im Sommer sterben würde), nicht verlieren möchte und die Kaution der Wohnung jedoch für die nächste Wohnung benötigen würde, ist es in meinem Fall gut möglich, ein Jahr lang auf dieses Geld warten zu müssen, da die Kaution erst ausbezahlt wird, wenn ein Nachmieter gefunden wird! Dass dies, nachdem bereits 6 gleiche Wohnungen leer stehen, nicht so schnell der Fall sein wird, ist so sicher wie das Amen im Gebet!!! Und was das Beste an der ganzen Sache ist, ist, dass ich schon bald beim Land OÖ um einmalige Hilfe in besonderen Lebensnotlagen ansuchen werde, weil mir das Land OÖ die Wohnbeihilfe gestrichen hat!! Und zwar nicht von 200 auf 38 [wie in der Kronen Zeitung berichtet, Anm. HOH], sondern von 210 Euro!!! Mehr zu diesem Thema finden sie auf fb.“

Nun stellen sich für uns natürlich mehrere Fragen:

• Ist es für einen gutdotierten Nationalrat der FPÖ amüsant, wenn einer alleinerziehenden Mutter durch einen seiner Parteikollegen die Wohnbeihilfe auf eine Höhe gekürzt wird, die sich existenzbedrohend auswirkt? 
• Ist dies, was die FPÖ unter “sozialer Heimatpartei” versteht? 
• Warum behauptet der blaue Nationalrat Gerhard Deimek, Doris W. wohne in einer 200-Quadratmeter-Wohnung, was nachweislich falsch ist?

Zum Nachdenken regen an dieser Stelle die neuesten Plakate der FPÖ Linz an:

Foto: Von A0 Plakat abfotografiert., Quelle: Privat.

Gastkommentar - Was glauben wir eigentlich, wer wir sind?

Burka hin – Schweinefleisch her ... Die Diskussionen über den „richtigen“ Lebensstil werden immer häufiger. Viele fühlen sich plötzlich eingeschränkt (oder unsicher?), weil andere einen anderen Weg zu leben gefunden haben – und damit sogar zufrieden sind.

Dass der Mensch Neuem gegenüber eher skeptisch gegenüber steht, wissen wir wohl schon länger. ‚Was der Bauer nicht kennt, frisst er nicht’, sagt man so schön. Doch in Zeiten der Globalisierung und des rasenden technischen Fortschritts bleibt uns nichts anderes übrig, als zu versuchen, uns genauso schnell auf das Neue einzustellen.

Bei längerem Überlegen drängt einem sich dann irgendwie die Frage auf:

Warum müssen wir ständig versuchen anderen unseren Lebensstil aufzudrängen?

Meine Gedanken dazu:

Wir kommen uns ach so viel weiterentwickelt vor und schaffen es nicht mal eine Bundeshymne zu haben, die jeder in Ordnung findet. Wir, die 'westliche Welt', sind zwar technologisch und wirtschaftlich anderen voraus, aber menschlich sind wir in meinen Augen eher in der Position 'ziemlich hinten'. Was nutzt mir ein Haus, das mit meinem Auto kommunizieren kann, wenn auf der Straße immer noch Menschen andere Menschen, wegen ihrer Hautfarbe, als minderwertig bezeichnen? Was nützt mir ein Auto, das selbstständig fährt, wenn Menschen andere Menschen einfach so verprügeln - wegen Kleinigkeiten (und das erlebe ich ständig). Unsere ach so fortschrittliche Welt stumpft uns alle ab, entzieht uns nach und nach jeglicher Verantwortung und lässt uns somit auch nach und nach zwischenmenschlich zu Armutschgerln werden. Respekt kennen einige nicht mehr.

Ja, in anderen Ländern wird zu primitiveren Mitteln gegriffen, um ein Leben zu zerstören/beenden. Aber wenn man bei uns so die Prozesse der letzten Jahren verfolgt.. Tierschützerprozess .. dieser arme Josef... das ist auch Leben zerstören - nur auf höherem Niveau. Die Angeklagten haben das 'Glück', ein Leben lang daran knabbern zu können. Psychisch und finanziell.

„Eine Wahl zu haben, heißt auch, diese Wahl auch zu erkennen. Das ist aber nur möglich, wenn der Geist dafür offen ist.“

Es ist in meinen Augen irgendwie ein seltsamer Kreislauf. Das Zitat ist natürlich richtig. Aber je "fortschrittlicher" jemand wird, desto mehr wird irgendwie wieder auf die wirklich wichtigen Dinge vergessen. Es ist so ein "Schau an, wir können unsere Einkäufe bezahlen, indem wir nur noch bei der Kasse vorbeigehen, weil die alles selbständig erkennt und mittels Sensoren oder wasauchimmer meine Kreditkarte erkennt. Wir sind so toll, dieser Fortschritt muss zeigen, dass wir alles richtig machen". Durch diese technologische Weiterentwicklung, die uns somit wirtschaftlich auch nach oben gebracht hat, glauben wir auch, dass wir generell so fortschrittlich sind. Es wird aber komplett auf das Soziale vergessen oder nur das Notwendigste gemacht. 

Wir selbst stellen Menschen vor eine Wahl, doch im Inneren haben wir schon lange entschieden, was für uns richtig und was falsch ist. Wir, die erste Welt, setzen die Marke für die armen Länder - hast du nicht alles so wie wir, bist du rückständig.

Kann man das also auch auf das Tragen einer Burka beziehen?

Wer sind wir eigentlich, dass wir sagen können "Ja nein, also die Burka... das ist die reinste Unterdrückung"? Vielleicht gibt es Frauen, die es wirklich wollen, aus Gründen, die wir nicht nachvollziehen können, weil wir eben nicht die Allwissenden sind. Natürlich gibt es auch Frauen, die dazu gezwungen werden und das ist zu verurteilen. Jeder sollte so leben können wie er möchte. Ob Frau oder Mann, jung oder alt. Unser Weg, zu leben, ist vielleicht fortschrittlicher, aber ob sozial so viel Weiterentwicklung da ist, das wage ich mittlerweile ganz stark zu bezweifeln.

Der nächste Schritt in unserem Bewusstsein sollte und muss der sein, alle so zu respektieren wie sie sind - bei der Wahl des Lebensstils nicht mehr zwischen richtig und falsch zu entscheiden (solange er anderen nicht essentiell schadet). Wir sollten andere Möglichkeiten aufzeigen und es trotzdem akzeptieren, wenn sich jemand nicht so entscheidet, wie wir es machen würden. Denn wie schon anfangs erwähnt, was der Bauer nicht kennt, frisst er nicht. Menschen brauchen Zeit, um sich auf Veränderungen einzulassen. Wir sollten erkennen, dass unser Zusammenleben und der Umgang miteinander auf diesem Planeten wichtig ist – nicht nur für uns, sondern vielmehr für unsere Kinder und Kindeskinder. Die Welt gehört uns allen.

** mit „wir“ wurde in diesem Beitrag im Allgemeinen die Erste Welt bezeichnet und spiegelt natürlich nicht die Einzelmeinung eines jeden wieder.

KKW - ein HoH-Mitglied